Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
von Inviolable GmbH
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
(gültig für Vertrieb auf www.marktimgarten.ch)
1. Geltung der AGB
1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) beruhen auf Schweizer Recht und gelten weltweit, sofern die Parteien sie ausdrücklich oder stillschweigend anerkennen. Änderungen und Nebenabreden sind nur wirksam, wenn sie von Inviolable GmbH schriftlich bestätigt werden.
1.2 Wird ein Vertrag abgeschlossen und legt die andere Partei ebenfalls deren eigene AGB vor, gelten die übereinstimmenden Punkte. In Bezug auf die abweichenden Bestandteile der AGB wird eine schriftliche Vereinbarung getroffen.
1.3 Diese AGB gelten auf unbestimmte Zeit, solange sie nicht von den Parteien in schriftlicher Vereinbarung geändert wurden.
1.4 Im Übrigen gelten die Bestimmungen des Schweizerischen Obligationenrechts über den Kaufvertrag (Art. 184 ff. OR) sowie die anderen schweizerischen Gesetze und Verordnungen.
1.5 Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein/werden oder der Vertrag eine Lücke enthalten, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt (salvatorische Klausel). Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gilt eine wirksame Bestimmung als von Anfang an vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt. Das gleiche gilt im Falle einer Lücke dieser AGB.
Inviolable GmbH / www.marktimgarten.ch Aechelistrasse 12, 9435 Heerbrugg / +41 71 503 01 97
2. Angebote
2.1 Preislisten und Prospekte enthalten unverbindliche Informationen und Richtpreise. Telefonische Auskünfte haben keine längerfristige Gültigkeit, sofern es sich nicht eindeutig um Offerten mit bestimmtem Gültigkeitstermin handelt.
2.2 Offerten, die schriftlich, telefonisch, in persönlichem Gespräch, per Fax oder per E-Mail gemacht werden, gelten als verbindlich. Wenn eine Partei Lieferungen, Produkte oder Leistungen, die darin nicht enthalten sind, verlangt, können diese zusätzlich in Rechnung gestellt werden.
2.3 Eine Offerte ist drei Monate lang gültig, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Alle mit dem Angebot abgegebenen Unterlagen und Muster werden Eigentum des Käufers.
2.4 Angaben, welche von den Parteien als Richtwerte bezeichnet werden, sind unverbindlich und sollen nur zur Abschätzung von Grössenordnungen dienen.
2.5 Eine Offerte wird angenommen, indem der Käufer dies schriftlich, telefonisch, per Fax, E-Mail oder in persönlichem Gespräch erklärt. Der Verkäufer bestätigt die Annahme schriftlich, per Fax oder E-Mail innert nützlicher Frist oder gemäss Vereinbarung.
2.6 Wünscht der Käufer Änderungen gegenüber der Auftragsbestätigung, teilt ihm der Verkäufer innert zwei Wochen mit, ob die Änderung möglich ist und welche Auswirkungen sie auf die Erbringung der Leistungen, die Termine und Preise hat. An ein Angebot zur Änderung der Leistung ist der Verkäufer während zwei Wochen gebunden. Für Produkte, die bereits hergestellt oder geliefert sind, gilt die Änderung nicht.
3. Bestellbestätigung und Vertragsschluss
3.1 Das Eintreffen einer Online-Bestellung wird der Kundschaft mittels einer automatisch generierten Bestellbestätigung von Inviolable GmbH an die von ihr angegebene E-Mail-Adresse angezeigt.
3.2 Der Erhalt der automatisch generierten Bestellungsbestätigung enthält keine Zusage, dass das Produkt auch tatsächlich geliefert werden kann. Sie zeigt der Kundschaft lediglich an, dass die abgegebene Bestellung beim Onlineshop eingetroffen und somit der Vertrag mit Inviolable GmbH unter der Bedingung der Liefermöglichkeit und der korrekten Preisangabe zustande gekommen ist.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Die Preise werden in der Offerte festgelegt und verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer. Alle im Onlineshop publizierten Verkaufspreise stellen Endpreise dar, die sämtliche Steuern (insbesondere MwSt.), allfällige vorgezogene Recyclinggebühren (vRG), Kosten für Verpackung/en, Lieferkosten und sämtliche weitere allfälligen Abgaben, Gebühren, oder Kosten enthalten.
4.2 Zusätzlich zum Endpreis wird ein Mindermengenzuschlag in der Höhe von maximal CHF 9.00 erhoben, sofern bei einer Bestellung die Summe des Warenkorbs weniger als CHF 50.00 beträgt.
4.3 Inviolable GmbH behält sich das Recht vor, die Preise der angebotenen Produkte und Dienstleistungen jederzeit zu ändern. Massgebend für das Zustandekommen des Kaufvertrags ist der Preis im Onlineshop zum Zeitpunkt der Bestellung.
4.4 Der Käufer ist verpflichtet, innerhalb der vereinbarten Zahlungsfrist von 30 Tagen netto ohne Abzug zu bezahlen. Bei Vorkasse und Direktzahlung per Paypal, Kreditkarte oder Barzahlung gilt ebenfalls die Frist von 30 Tagen netto ohne Abzug.
4.5 Werden Zahlungsbedingungen nicht eingehalten, ist der Verkäufer berechtigt, I. sofort für alle ausstehenden Forderungen Sicherheiten zu verlangen; II. und/oder noch ausstehende Lieferungen nur gegen Vorauskasse auszuführen. Sind Sicherheitsleistungen oder Zahlungen auch bei Ablauf einer angemessenen Nachfrist noch nicht erbracht, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten, auch wenn die Waren oder ein Teil davon bereits geliefert wurden.
4.6 Wenn der Käufer die Zahlungsbedingungen nicht erfüllt, ist der Verkäufer berechtigt, Schadenersatz zu verlangen. Der Käufer darf mit Gegenansprüchen an den Verkäufer verrechnen, sofern diese fällig sind oder ein rechtskräftiges Gerichtsurteil vorliegt.
4.7 Hält der Käufer die Zahlungstermine nicht ein, hat er vom Zeitpunkt der Fälligkeit an einen Verzugszins zu entrichten, der 5 % p.a. beträgt.
4.8 Ab der zweiten Mahnung wird zusätzlich eine Bearbeitungsgebühr von CHF 100.00 pro Mahnung erhoben.
5. Lieferung und Vertragserfüllung
5.1 Für Umfang und Ausführung der Lieferung ist die Auftragsbestätigung massgebend. Der Verkäufer liefert die Produkte in der bestellten Ausführung.
5.2 Die Lieferung erfolgt ausschliesslich innerhalb der Schweiz.
5.3 Soweit kein besonderer Erfüllungsort von den Parteien verabredet ist oder aus der Natur des Geschäftes hervorgeht, gilt als Lieferung die Bereitstellung der Produkte am Sitz des Verkäufers.
5.4 Wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart, gehen Nutzen und Gefahr mit Abgang der Ware vom Verkäufer auf den Käufer über.
5.5 Sofern kein besonderes Abnahmeverfahren vereinbart ist, hat der Käufer die Produkte selbst zu prüfen und allfällige Mängel schriftlich anzuzeigen. Unterlässt der Käufer die Anzeige innerhalb von drei Arbeitstagen nach der Lieferung, gelten die Produkte in allen Funktionen als mängelfrei und die Lieferung als genehmigt, verdeckte Mängel ausgeschlossen. Der Käufer ist dann zur termingerechten Bezahlung verpflichtet.
5.6 Der Verkäufer verpflichtet sich, dem Käufer die vereinbarten Produkte an den oder kurz vor den in der Auftragsbestätigung festgelegten Terminen zu liefern, während der Käufer sich verpflichtet, diese Produkte zu der vorbestimmten Zeit abzunehmen und zu bezahlen.
5.7 Die Termine werden angemessen verschoben, wenn Hindernisse auftreten, die ausserhalb des Willens des Verkäufers liegen, wie Naturereignisse, Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Epidemien, Unfälle und Krankheit, erhebliche Betriebsstörungen, Arbeitskonflikte, verspätete oder fehlerhafte Zulieferungen sowie behördliche Massnahmen.
5.8 Bei sonstigen Verzögerungen kann der Käufer: I. auf weitere Lieferungen verzichten (was er dem Verkäufer unverzüglich mitzuteilen hat); II. Teillieferungen verlangen, sofern dies möglich ist (was unverzüglich vereinbart werden muss); III. dem Verkäufer eine angemessene Frist zur nachträglichen Erfüllung ansetzen (erfüllt der Verkäufer bis zum Ablauf dieser Nachfrist nicht, darf der Käufer, sofern er es sofort erklärt, auf die nachträgliche Leistung verzichten oder vom Vertrag zurücktreten).
5.9 Der Verkäufer muss den Käufer so rasch wie möglich über Verzögerungen informieren. Allfälliger Schadenersatz wird nach Art. 191 OR berechnet.
6. Widerrufsrecht
6.1 Widerrufsrecht: Rückgabe von gekauften Waren ist grundsätzlich ausgeschlossen, außer bei offensichtlichen Mängeln oder Defekten.
7. Eigentumsvorbehalt
7.1 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Inviolable GmbH.
8. Beanstandungen und Reklamationen
8.1 Beanstandungen wegen unvollständiger oder unrichtiger Lieferung oder wegen erkennbarer Mängel müssen unverzüglich, aber zwingend innerhalb von drei Arbeitstagen nach Empfang der Ware schriftlich unter genauer Angabe der einzelnen Mängel erfolgen. Für zu spät gemeldete Mängel können wir leider keine Haftung übernehmen.
9. Gewährleistung und Garantie
9.1 Die gesetzliche Gewährleistung wird explizit ausgeschlossen. Eventuelle Garantieansprüche des Käufers beschränken sich auf die Herstellergarantie.
9.2 Bei rechtzeitig und berechtigt erhobenen Mängelrügen entscheidet Inviolable GmbH nach eigenem Ermessen über kostenlose Reparatur, gleichwertigen Ersatz oder Rückerstattung des Kaufpreises. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen.
9.3 Inviolable GmbH übernimmt keine Zusicherungen oder Garantien bezüglich Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit der Daten sowie der ununterbrochenen Verfügbarkeit der Webseite, ihrer Funktionen, integrierten Hyperlinks und anderer Inhalte. Insbesondere wird nicht zugesichert, dass die Nutzung der Webseite keine Rechte Dritter verletzt, die nicht im Besitz von Inviolable GmbH sind.
10. Haftung
10.1 Die Inviolable GmbH schließt jede Haftung, unabhängig von ihrem Rechtsgrund, sowie Schadenersatzansprüche gegen Inviolable GmbH und allfällige Hilfspersonen und Erfüllungsgehilfen aus. Die Anwendung der Produkte von marktimgarten.ch erfolgt auf eigenes Risiko des Kunden. Ebenso wird bei missbräuchlicher Verwendung der Produkte jede Verantwortung abgelehnt.
10.2 Gemäß der Schweizer Heilmittelverordnung sind Heilversprechungen untersagt und wir sind nicht berechtigt, medizinische Auskünfte zu geben. Die CBD-Produkte von marktimgarten.ch sind nicht für die Heilung von Krankheiten, Präventionen und Diagnosen bestimmt. Kunden sollten vor der Anwendung von CBD-Produkten ihren Arzt konsultieren. Der direkte Kontakt von CBD mit Schleimhäuten ist zu vermeiden.
10.3 Inviolable GmbH haftet nicht für indirekte Schäden und Mangelfolgeschäden, entgangenen Gewinn oder sonstige Personen-, Sach- und reine Vermögensschäden des Kunden. Vorbehalten bleibt eine weitergehende zwingende gesetzliche Haftung, beispielsweise für grobe Fahrlässigkeit oder rechtswidrige Absicht.
10.4 Reklamationen jeder Art sind unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 5 Arbeitstagen nach Erhalt der Ware schriftlich oder per E-Mail zu melden. Jegliche Garantieansprüche des Bestellers beschränken sich auf den Umfang der Gewährleistung des Herstellers. Die Lieferung ist sofort nach Erhalt zu prüfen und etwaige Lieferfehler innerhalb von 5 Arbeitstagen schriftlich zu melden. Nach Ablauf dieser Frist ist die Rückgabe nicht mehr möglich.
10.5 Inviolable GmbH haftet nicht für Schäden, die auf unsachgemäße, vertragswidrige oder rechtswidrige Lagerung, Einstellung oder Benutzung der Produkte durch den Kunden zurückzuführen sind, den Einsatz inkompatibler Ersatz- oder Zubehörteile, unterlassene Wartung und/oder unsachgemäße Abänderung oder Reparatur der Produkte durch den Kunden oder einen Dritten, höhere Gewalt wie Elementar-, Feuchtigkeits-, Sturz- und Schlagschäden usw., die nicht von Inviolable GmbH zu vertreten sind, sowie behördliche Anordnungen.
11. Preise und Vertragsabschluss
11.1 Die Bestellung erfolgt durch die Übermittlung des ausgefüllten Bestellformulars im Online-Verfahren. Der Vertrag kommt unabhängig von einer Bestätigung des Eingangs der Bestellung erst mit Auslieferung der Waren zustande.
11.2 Unsere Preise verstehen sich in Schweizer Franken (CHF). Die angegebenen Preise sind inklusive Mehrwertsteuer.
11. Warenrücksendung
11.1 Grundsätzlich gibt es in der Schweiz kein gesetzliches Rückgaberecht. Rücksendungen ohne vorherige Kontaktaufnahme mit Inviolable GmbH werden nicht bearbeitet und als unwiderruflich akzeptiert.
12. Datenschutzbestimmungen
12.1 Die Firma darf die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Vertrag verarbeiten und verwenden. Die Firma ergreift die Massnahmen, welche zur Sicherung der Daten gemäss den gesetzlichen Vorschriften erforderlich sind.
12.2 Der Kunde erklärt sich mit der Speicherung und vertragsgemässen Verwertung seiner Daten durch die Firma vollumfänglich einverstanden und ist sich bewusst, dass die Firma auf Anordnung von Gerichten oder Behörden verpflichtet und berechtigt ist, Informationen vom Kunden diesen oder Dritten bekannt zu geben.
12.3 Hat der Kunde es nicht ausdrücklich untersagt, darf die Firma die Daten zu Marketingzwecken verwenden sowie für Werbezwecke an ihre Partner weitergeben. Die zur Leistungserfüllung notwendigen Daten können auch an beauftragte Dienstleistungspartner oder sonstigen Dritten weitergegeben werden. Des Weiteren finden die Datenschutzbestimmungen Anwendung.
13. Schlussbestimmungen
13.1 Gerichtsstand ist am Sitz von Inviolable GmbH. Die Parteien werden sich bemühen, allfällige Streitigkeiten, die sich aus der Durchführung dieses Vertrages ergeben, auf gütlichem Wege beizulegen.